Read e-book online Europa auf dem Weg zum Mehrheitssystem: Gründe und PDF

By Thomas König

Dr. Thomas König ist Privatdozent am Centre for eu Social examine (MZES) der Universität Mannheim.

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Wahrend die Kommission eine Vetospieler-Position im Standardverfahren einnimmt, besitzen die Parlamentsakteure eine Dummy-Spieler-Position, welche die Beriicksichtigung der parlamentarischen Vorstellungen yom Zufall abhangig macht. Zwar konnen sich MR und Kommission die parlamentarischen Vorstellungen anhoren, doch kann das EP erst seit der EEA an der EU -Gesetzgebung mitwirken. Welche Auswirkungen die parlamentarische Mitwirkung auf die relative und absolute Machtverteilung hat, wird an den Beispielen des Zusammenarbeits- und des Mitentscheidungsverfahrens erortert.

Neben den Mengen von Gewinnkoalitionen erfordert die Berechnung 47 der relativen Machtwerte, daB die fUr das Zustandekommen einer Gewinnkoalition entscheidenden Positionen identifiziert werden. Entscheidende Position heiBt, daB an dieser Stelle ein EU-Gesetzgebungsakteur in der Lage ist, eine Verlust- in eine Gewinnkoalition zu uberfiihren. Die inter-institutionelle Zusammensetzung der Menge von Gewinnkoalitionen zeigt, daB im Standardverfahren alle Gewinnkoalitionen zwei entscheidende Positionen haben.

1) Akteure X und Akteur 0 mIt Jewelis emer Strmme; de facto %-MehrheIt; 2) Akteure X mit einer und Akteur 0 mit zwei Stimmen; de facto 3/5-Mehrheit; 3) Akteure X mit einer Stimme und Akteur 0 ais Vetospieier; de facto %-Mehrheit; Die dritte Zelle fiihrt unterschiedliche Stimmenanteile ein: Akteur 0 erhalt zwei Stimmen und jeder Akteur X eine Stimme. Gegentiber der einfachen 36 Mehrheit bei gleichen Stimmenanteilen verringert sich das Abstimmungserfordemis auf eine de facto 3/5-Mehrheit. Infolgedessen sind insgesamt mehr Gewinnkoalitionen moglich: Akteur 0 ist an sieben von acht Gewinnkoalitionen beteiligt, wohingegen die Akteure X jeweils in fiinf Gewinnkoalitionen inkorporiert sind.

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